Gesundheitspolitiker Marian Koppe, MdL

Koppe: "Ländern müssen ihren Beitrag zur Aufklärung leisten"

Der Thüringer Landtag will eine umfassende wissenschaftliche und historische Aufarbeitung der Pharmaversuche westdeutscher und internationaler Pharmaunternehmen an Patienten in Krankenhäusern der ehemaligen DDR. Linke und Bündnis 90/ Die Grünen stimmten heute dem gemeinsamen Antrag von FDP, CDU und SPD zu, in dem die Landesregierung gebeten wird, die Aufklärungsarbeit zu unterstützen. "Auch wenn zum Teil anders berichtet wurde, sind es bisher nur Vermutungen, welche Kliniken, welches medizinisches Personal und wieviele Patienten mit welchen Auswirkungen daran beteiligt waren. Deshalb ist es wichtig, dass die Länder ihren Beitrag zur Aufklärung leisten", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe. Die FDP hatte den gemeinsamen Alternativantrag der drei Fraktionen mit ihrem Antrag "Flächendeckende Verletzung von Patientenrechten in der DDR - Medikamententests aufklären, aufarbeiten und Opfer entschädigen" initiiert.

FDP-Antrag zur Einrichtung einer Kinder- und Jugendkommission abgelehnt

"Ich bin enttäuscht, dass die Fraktionsdisziplin im Thüringer Landtag über dem Wohle der Kinder steht", sagte heute der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Marian Koppe. CDU, SPD und Linke hatten zuvor mehrheitlich den Antrag der FDP, eine Kinder- und Jugendkommission als Unterausschuss des Sozialausschusses einzuführen, abgelehnt. "Die Kommission sollte sich unabhängig von Parteipolitik mit allen Belangen von Kindern und Jugendlichen auseinandersetzen. Das Parteibuch scheint aber wichtiger zu sein, als die Rechte und Bedürfnisse der Kinder - das ist erschreckend", so Koppe weiter.

Erfurt. Die umstrittene Öko-Stromumlage kostet die Thüringer Kliniken zusätzliche Millionen. 31 Thüringer Krankenhäuser zahlen in diesem Jahr rund 7,6 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine FDP-Landtags-Anfrage hervor, die MDR THÜRINGEN vorliegt. Demnach macht die EEG-Umlage bei den Kliniken aktuell bis zu einem Drittel der Stromrechnung aus. Nach eigenen Angaben bemühen sich alle Häuser die Kosten zu senken, beispielsweise durch Sparleuchten oder den Einsatz energie-effizienterer Geräte. Dafür seien bisher insgesamt 10,4 Millionen Euro investiert worden. Trotzdem befürchten alle Häuser weiter steigende Kosten. Die Uniklinik Jena beispielsweise beziffert die Mehrbelastung durch die Ökoumlage dauerhaft auf 588.000 Euro pro Jahr.

Am Montag, dem 13.05.2013, fuhren die Schüler der 4. Klassen der Grundschule Königsee mit ihren Klassenlehrerinnen nach Erfurt. Sie folgten einer Einladung des Landtagsabgeordneten der FDP-Fraktion, Marian Koppe, den Thüringer Landtag zu besuchen.

Wie echte Politiker fühlten sich die Schüler, als sie den kreisförmigen Plenarsaal betreten durften. Mit viel Respekt nahmen sie die Plätze einiger Landtagsabgeordneten ein und ein Mitarbeiter vom Besucherdienst sowie Marian Koppe erklärten und zeigten die Sitzplatzverteilung im Plenarsaal.

Gesundheitspolitischer Sprecher Marian Koppe

Koppe: "Verletzung der Patientenrechte aufklären und Opfer entschädigen"

"Wir sehen dringenden Handlungsbedarf, den Skandal über den Missbrauch von Patientenrechten schnellstmöglich und umfassend aufzuklären", sagte heute Marian Koppe, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag. Die Liberalen haben deshalb einen Antrag formuliert und sind dazu mit den anderen Fraktionen im Gespräch, um letztlich einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zu diesem wichtigen Thema ins Plenum einzubringen.

Marian Koppe mit Staatssekretär Thomas Ilka

Bei der Sitzung der Arbeitsgruppe Soziales, Familie und Gesundheit der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 4. Mai in Nürnberg stellte der AG-Vorsitzende Marian Koppe das Thüringer "Drei-Säulen-Modell" zur Gesundheitsversorgung vor, das in anderen Ländern Nachahmung finden soll. Außerdem informierte Roul Rommeiß von der Kassenzahnärztlichen Vereinigung über das von der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag parlamentarisch bearbeitete Thema "Zahnärztliche Präventionsleistungen bei Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung". Weitere Themen der Tagung am Rande des Bundesparteitages der FDP waren die Reform der Eingliederungshilfe und die Familienpolitik in Deutschland.