Entwicklung des Biosphärenreservates Karstlandschaft Südharz in Thüringen

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Kollegin Mühlbauer, wenn ich Sie richtig verstanden habe, haben Sie vorhin hier ausgeführt, dass es 1995, also vor 17 Jahren, einen Kreistagsbeschluss des Landkreises und des Kreistags Nordhausen gab, den wir unbedingt zu befolgen hätten. Glauben Sie nicht auch, dass sich in 17 Jahren gesellschaftliche Verhältnisse ändern, dass sich in 17 Jahren Rahmenbedingungen ändern oder dass sich vielleicht auch Meinungsbilder mit der Besetzung des Kreistages ändern? Ich glaube, zumindest dies ist kein Argument dessen gewesen, wofür Sie hier gesprochen haben. Vielen Dank. Es ist ja sehr amüsant, aber was gesagt werden muss, muss doch einmal gesagt werden. Frau Mühlbauer, 1995, wenn ich mich recht erinnere, war die SPD in Thüringen zwischen 1994 und 1999 an der Regierung beteiligt. Wenn Sie seit 1995 bis 1999 aus diesem Kreistagsbeschluss, der, wie Sie sagen, das Votum der Volksvertreter widergespiegelt hat, zitieren, frage ich mich: Was haben Sie denn in der Zeit gemacht? Warum ist denn da nichts passiert? Da sieht man zumindest aus meiner Sicht, was Ihnen kommunale Beschlüsse wert sind.

23.02.2013 1713