Chancen bieten, Potentiale nutzen - Anerkennung der von Migranten im Herkunftsland erworbenen Berufs- und Hochschulabschlüsse Erleichtern

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, dass sich das politische Rad manchmal auch an anderer Stelle dreht, wird bei dem uns vorliegenden Antrag deutlich.

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Machnig, Frau Schavan hat auf Bundesebene einen Gesetzentwurf vorgeschlagen, der am Mittwoch im Kabinett beraten wurde, der genau dieser Intention nachgeht. Es freut uns, dass auch wir hier in Thüringen ein entsprechendes Stück dazu beitragen konnten. Mein Dank gilt daher allen Fraktionen, die unseren Antrag sachorientiert diskutiert und besprochen haben. Auch Innenminister Geibert hat mittlerweile die Notwendigkeit des zur Abstimmung stehenden Antrags erkannt und sich öffentlich für eine rasche Umsetzung dessen eingesetzt. Vor allem die Hilfe aus einer Hand ist uns besonders wichtig gewesen und hat Eingang in den Kabinettsentwurf der Bundesregierung gefunden. Die zentralen Punkte unseres Antrags werden nunmehr umgesetzt. Wir hoffen, dass die Realität unserer damit verbundenen Hoffnung Rechnung trägt – eine verbesserte Integration durch Arbeit, ein Erschließen neuer Ressourcen im Kampf gegen den Fachkräftemangel und ein größeres Selbstwertgefühl bei den Betroffenen. Das ist der nicht geringe Anspruch, den wir damit verbinden. Es ist gut zu wissen, dass die hiesigen Regierungsfraktionen bereit sind, auf Ideen der Opposition einzugehen und diese nicht einfach - nur weil es politisch opportun erscheint - abzulehnen. So verstehen wir im Übrigen auch in der Opposition unsere Arbeit, und zwar mit vernünftigen Anträgen zur Verbesserung der Lebenslage der Menschen in Thüringen
beizutragen. Deswegen noch einmal mein herzlicher Dank an alle, die im Ausschuss und hier im Plenum bei der Beratung des Antrags durch konstruktive Arbeit beigetragen haben. Ich wünsche mir, dass wir dies auch auf anderen politischen Feldern fortsetzen können. Vielen Dank. Frau Präsidentin, vielen Dank. Ich werde jetzt inhaltlich nicht noch mal das wiederholen und auch nicht auf das eingehen, was von den Kollegen hier noch mal besprochen worden ist, obwohl ich schon bei dem einen oder anderen das Gefühl hatte, wir haben uns bei den Beiträgen mehr auf den Gesetzentwurf im Bund konzentriert als auf das, was wir hier beraten, nämlich den Antrag. Aber noch einmal zwei, drei Worte. Hören Sie gut zu, Frau Rothe-Beinlich, ich habe Ihnen auch zugehört. Sie werfen uns gemeinsam mit der Kollegin Berninger
vor, wir hätten uns breitschlagen lassen und wir hätten uns unseren Antrag entkernen lassen. Frau Berninger, vielleicht kennen Sie das noch nicht, aber Politikfähigkeit heißt auch immer Kompromissbereitschaft. Sicherlich hätte ich mir das eine oder andere mehr gewünscht, aber praktisch trägt das nicht zum Erfolg bei, wenn ich mir einen Antrag aufgrund von Mehrheiten ablehnen lasse, sondern mein Credo ist, trotzdem für die Betroffenen zumindest das zu erreichen, was auch umsetzbar ist. Deswegen noch einmal als Erklärung: Wir sollten zumindest nicht das schlechtreden, was wir jetzt gemeinsam erreicht haben, wir sollten es beschließen und dann sollten wir im Interesse der Betroffenen beginnen, das auch umzusetzen. Vielen Dank.

13.06.2012 1789