Koppe: "Guter Wille allein reicht für ein gutes Gesetz nicht aus"
"Es ist erschreckend, wie wenig die LINKE auf den Änderungsbedarf am Früherkennungsgesetz eingeht. Sowohl Eltern als auch Ärzte kritisieren zu Recht den enormen bürokratischen und finanziellen Aufwand der gültigen gesetzlichen Regelungen", kommentiert Marian Koppe, sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, eine Pressemitteilung des Abgeordneten Matthias Bärwolff. "Wir haben bereits im April auf die Probleme aufmerksam gemacht. Die Antwort auf unsere Kleine Anfrage war Anlass zur Beunruhigung genug", so Koppe weiter.
Aktuelle Meldungen
News - Archiv: Juni 2013
Auswärtige Fraktionssitzung der Liberalen am 27. Juni
"Wir wollen Politik nicht vom grünen Tisch in Erfurt machen", erklärt Uwe Barth, der Fraktionsvorsitzende der FDP im Thüringer Landtag. Deswegen ist die Landtagsfraktion regelmäßig in Thüringen unterwegs um sich vor Ort ein Bild zu machen. Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ist am Donnerstag (27. Juni 2013) das Ziel der Auswärtigen Fraktionssitzung der FDP-Fraktion. Auf dem Programm stehen Besuche von Unternehmen und Einrichtungen in Saalfeld, Rudolstadt, Königsee und Uhlstädt.
Der Ortsverband der Freien Demokraten in Königsee-Rottenbach führte im Juni seine turnusmäßige Wahlversammlung durch.
Gewählt wurden Marian Koppe zum Vorsitzender, Horst Köhler und Frank Riedel zu den beiden Stellvertretern. Ingrid Macheleidt wurde im Amt des Schatzmeisters bestätigt, Anne-Kathrin Kraft-Petersdorf, Michael Grosch und Ralph Reise werden als Beisitzer fungieren.
Im Zentrum der Gespräche standen aktuelle Fragen unserer Stadt, die Partnerschaft mit den Königswinterer Liberalen sowie Themen der Kreis- und Landespolitik.
Koppe: "Kritischen Bericht des Rechnungshofes dem Parlament vorlegen"
"Endlich wird das Gesetz zur Förderung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen für Kinder (ThürFKG) überarbeitet", sagte heute der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Marian Koppe. "Aber es ist verwunderlich, dass das Ministerium erst jetzt reagiert, obwohl die massiven Missstände bereits seit September 2012 bekannt sind." Das System, das Früherkennungsuntersuchungen fördern solle, bedeute bislang einen immensen Aufwand zwischen Vorsorgezentrum, Eltern, Ärzten und Jugendämtern, kritisiert Koppe. "Diese bürokratischen Belastungen werden von allen Seiten beklagt. In Zeiten von E-Government sollten einfachere Lösungen möglich sein", so der FDP-Abgeordnete. Zumal die Kosten für den entstehenden Aufwand den Thüringer Ärzten nicht vergütet werden. "Das ist untragbar", sagte Koppe im Plenum. "In anderen Bundesländern gibt es für das Meldesystem Entschädigungen für die Ärzte."
Als Mitglied des Deutschen Bundestages lud FDP-Generalsekretär Patrick Kurth Bürgerinnen und Bürger aus den Landkreisen Saalfeld - Rudolstadt und Sonneberg zu einer politischen Bildungsreise nach Berlin ein. Über den Landtagsabgeordneten Marian Koppe (FDP) und seiner Mitarbeiterin, Sabine Heunemann, meldeten sich dafür 44 Teilnehmer, Mitglieder der FDP und politisch interessierte Bürger, an.
Start war in den frühen Morgenstunden, da der Termin zu einem Informationsgespräch und einer Führung in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen fest gebucht war. Ein ehemaliger DDR-Bürgerrechtler brachte uns die Geschichte der Haftanstalt Hohenschönhausen in den Jahren 1945 bis 1989 nahe. Als Betroffener informierte er u.a. über politische Verfolgung und über das System der politischen Justiz. In dieser beklemmenden Atmosphäre erlebten wir eine Geschichtsstunde in ungewohnter Art und Umgebung. Am Nachmittag lernten wir Berlin bei einer Stadtrundfahrt, welche sich an politischen Punkten in Ost und West orientierte, kennen.