Kinder- und Jugendrechte in Thüringen stärken – Kinder- und Jugendkommission in Thüringen einführen!

Vielen Dank, Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hatte bewusst am Anfang der Debatte auf eine Einbringungsrede verzichtet, weil die Intention im Hohen Hause ja schon bekannt sein dürfte. Sie können natürlich fragen, warum denn jetzt, warum auch schon wieder. Ich kann es Ihnen auch ganz kurz und eindeutig sagen. Nicht nur, weil wir beim letzten Mal dies schon angekündigt haben, sondern auch, weil es auch alle Fraktionen in diesem Hohen Haus damals so gewollt haben. Lediglich - darüber kann man heute auch noch einmal sprechen - gab es Kritik an unserem damaligen Vorschlag, eine solche Kinder- und Jugendkommission als Unterausschuss des Petitionsausschusses einzuführen. Aber dies, wie Sie sehen und wie Sie wissen, haben wir mit diesem Vorschlag nunmehr korrigiert. Ich möchte mich in meiner heutigen Rede daher ganz allein auf das von meinen Kollegen in der letzten Debatte Gesagte beschränken. Frau Ministerin Taubert, leider ist sie gerade nicht da … Oh, Entschuldigung, ich habe in die falsche Richtung geschaut. Entschuldigung, Frau Abgeordnete Taubert. Genau. Frau Taubert sagte, Kinder in unserer Gesellschaft sind besonders schwache und schutzbedürftige Mitglieder. Sie können sich weder organisieren, noch sonst ihre Bedürfnisse zur Geltung bringen. Sie sind vielmehr darauf angewiesen, dass Eltern und die politischen Gremien ihre Interessen berücksichtigen. Damit, Frau Ministerin, ge- be ich Ihnen zu 100 Prozent recht. Unsere Initiative ergibt sich genau aus diesen Erkenntnissen. Der Kollege Michael Heym sagte für seine CDU-Fraktion in der damaligen Debatte: „Die Zielstellung, sage ich, ist prima, aber die vorgeschlagene Lösung mit dem Unterausschuss im Petitionsausschuss
ist nicht zielführend“. Herr Heym, ich gebe Ihnen ausdrücklich recht, aber Sie sehen, wir haben uns korrigiert und wollen den Unterausschuss nunmehr beim Sozialausschuss ansiedeln. Frau Kanis sagte damals im Namen der SPD-Fraktion: „Wir stehen also dem Einrichten einer Kinderund Jugendkommission generell positiv gegenüber. Wir wissen nur nicht so richtig, was das jetzt mit dem Petitionsausschuss zu tun hat, denn gerade im Sozial- und Bildungsausschuss ist es thematisch deutlich besser angegliedert“. Auch Frau Kanis gebe ich hier an dieser Stelle recht. Da gilt das Gleiche wie für Herrn Heym, wir haben Ihre Kritik berücksichtigt und Sie können der jetzt vorgeschlagenen Struktur zustimmen. Frau Sedlacik bestätigte damals Ihren Fraktionskollegen Bärwolff mit den Worten: „Mein Kollege hat ja bereits in der ersten Lesung sehr ausführlich dazu Stellung genommen und ausdrücklich das Anliegen einer Kinder- und Jugendkommission begrüßt“. Last, but not least darf ich noch Frau Schubert von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zitieren:
„Wir sehen die Notwendigkeit zur Einrichtung einer Kinderkommission und verweisen auf die guten Erfahrungen der anderen Bundesländer“. Also bitte schön, meine lieben Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Fraktionen, greifen Sie das doch einfach auf. Wie Sie sehen, gab es also in der letzten Debatte große Einigkeit hier in diesem Hohen Haus. Ich hoffe, dass Sie unserem erneuten Vorstoß nicht nur verbal wie damals Ihre Unterstützung bekunden, sondern heute Ihren Worten Taten folgen lassen. Daher bitte ich um Ihre Zustimmung und beantrage bereits an dieser Stelle zu diesem Tagesordnungspunkt namentliche Abstimmung. Vielen Dank.

02.07.2013 1827