a) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Wie weiter mit den Thüringer Theatern und Orchestern ab 2013?“

Vielen Dank, Frau Präsidentin. „Wie weiter mit den Thüringer Theatern und Orchestern ab 2013?“ – der Titel der Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE. Ich würde gern mit einem Zitat beginnen, das folgenden Inhalt hat: „Wir wollen die traditionsreiche Thüringer Theater- und Orchesterlandschaft langfristig erhalten. Auf der Basis eines umfassenden Strukturkonzepts sowie in enger Zusammenarbeit mit den Trägern der Theater und Orchester werden wir deren Bestand, Attraktivität und Finanzierbarkeit sichern. Das Land Thüringen hat eine besondere Verantwortung für seine einmalige Kulturlandschaft.“ Dies ist nachzulesen im Landtagswahlprogramm der SPD von 2009, wen es genauer interessiert, unter dem Punkt „Kultur“, Seite 29. Jetzt könnte es den einen oder anderen geben, der sagt, ich lese mir das genauer und komplett durch. Ich empfehle jedem, die Onlinesuche nicht auszuprobieren, weil Sie es nicht mehr finden werden. Jetzt kann man sich einmal fragen, warum? Jetzt frage ich Sie, Herr Minister: Haben Sie das eventuell nach der letzten Landtagwahl aus dem Onlineportal Ihrer Partei nehmen lassen? Wenn ja, würde mich dann vielleicht einmal der Grund interessieren. Falls es aber Interessenten gibt, wir haben uns noch ein Exemplar gesichert, da ich nicht annehme, dass jeder noch das Landtagswahlprogramm der SPD von 2009 hat. Interessenten können sich gern bei mir melden.

Jeder einzelne Punkt aus dem Landtagswahlprogramm im Titel Kultur ist aus unserer Sicht entweder nicht umgesetzt oder wenn, dann im kompletten Gegenteil. Zum einen ist vom langfristigen Erhalt von Theatern und Orchestern überhaupt nichts zu sehen, es sei denn, Herr Minister, Sie meinen langfristig bis 2013. Zum Zweiten liegt uns, vielleicht im Gegensatz zu den Medien, noch kein neues Strukturkonzept vor. Das alte datiert immer noch aus dem Jahr 2009. Nach meinen Informationen gibt es auch noch keine offiziellen Aussagen an die Theater und Orchester. Besonders bemerkenswert ist: Die besondere Verantwortung, die sich die SPD 2009 ins Wahlprogramm geschrieben hat, nimmt aus meiner Sicht und aus unserer Sicht der zuständige Minister durch große Passivität überhaupt nicht wahr. Wie sehen denn nun die Pläne des Ministeriums, die wir ja - wie ich schon sagte - bisher nur aus den
Medien kennen, aus? Manche nennen es auch Leitlinien. Die Summe aller Zuweisungen an Theater und Orchester wird laut Medien nicht erhöht. Die Zuweisungen, die einzelnen, an die Häuser, können sich schon verändern. Jetzt zitiere ich aus der TA vom 18.05.: „Man biete allen Verhandlungspartnern einen ‚finanziellen Beitrag’ für die ‚Rückkehr zum Flächentarif’ an, verkündet Kulturstaatssekretär Thomas Deufel.“ „Man biete allen Verhandlungspartnern einen ‚finanziellen Beitrag’ für die ‚Rückkehr zum Flächentarif’ an …“ - man möge sich diesen Satz mal ganz genau durch den Kopf gehen lassen. Dies betrifft im Übrigen sieben von zehn Häusern in Thüringen, die einen eigenen Haustarifvertrag haben. Ein Schelm ist aus meiner Sicht, wer dabei Böses denkt. Eine Rückkehr zum Flächentarifvertrag bedeutet höhere Kosten für die Häuser, die die höheren Zuweisungen, selbst wenn sie sie erhalten, wieder aufzehren werden. Es kann unserer Meinung nach bei einem Verteilungswettbewerb unter den Häusern nur Verlierer geben. Die Folge, die sich aus den genannten Punkten für uns ergibt: Die Häuser befinden sich im Konkurrenzkampf um die knappen Landesmittel. Die Häuser, bei denen reduziert wird, müssen Sparten schließen. Wenn es so wäre, dass man Schnitte tun muss, dann muss es ein Konzept geben, wo dieses geregelt ist und worüber man auch reden kann und worauf sich jeder rechtzeitig einstellen kann.

Es braucht zunächst also ein Entwicklungskonzept, bevor nun wieder begonnen wird, Theater und Orchester finanziell unter Druck zu setzen. Dieses Finanzierungskonzept oder dieses Strukturkonzept fand sich, wie bereits erwähnt, im Landtagswahlprogramm der Sozialdemokraten. Der Kultusminister, oder jetzt Bildungsminister, aber auch zuständig für Kultur, muss einfach nur sein Versprechen einlösen. Dann können wir uns auch sachlich über die Fakten in der Diskussionstellen, Herr Machnig. Unsere Forderungen, Herr Machnig, nein - sehen Sie, da habe ich schon Herr Machnig gesagt -, Herr Matschie, legen Sie nicht nur den Medien, sondern legen Sie diesem Hohen Haus ein Strukturkonzept vor, worüber man sich unterhalten kann.

Dann werden Sie merken, Sie haben viele, viele in demselben Boot und vielleicht rudern wir sogar in die gleiche Richtung. Denn was ich nicht will, sind Leuchttürme, wie Erfurt und Weimar, und alle anderen Regionen sind gezwungen mit weniger finanziellen Mitteln ein qualitativ hochwertiges Programm auf die Beine zu stellen. Vielen Dank.

13.06.2012 1788