Situation der Hebammenarbeit in Thüringen

Frau Präsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, bisher ist zu diesem Thema schon so allerhand gesagt worden. Ein paar kurze Punkte möchte ich schon noch einmal ansprechen. Im August letzten Jahres haben wir uns mit den Vertreterndes hiesigen Deutschen Hebammen Verbandes getroffen und uns über die teilweise prekäre Situation, auch das ist schon einmal angeklungen, des Berufsstandes intensiv ausgetauscht. Daraufhin habe ich mich persönlich beim Bundesminister für Gesundheit für ein rasches Angehen der Problematik, für eine gute Lösung stark gemacht. Am 09.11.2010 fand dann in Berlin das erste Spitzengespräch mit Vertretern der Hebammen und Minister Rösler statt, auf dem wiederum der Minister selbst den Hebammen seine Hilfe und die des Ministeriums zugesagt hat. Bei diesem Gespräch bestand Einigkeit darüber, dass zum einen valide Daten zu erheben seien, bevor man sich auf Bundesebene etwa an eine Novellierung des auch schon angesprochenen § 134 a SGB V machen kann. Am 16.11.2010 hat dann der Minister bei seinem Besuch in Thüringen genau dies mehrfach betont und klargestellt, dass die Hebammen Hilfe von der Politik erwarten können. Zu diesem Gespräch waren auch Vertreter der Thüringer Hebammen eingeladen, konnten aber aufgrund ihres am selben Tag stattfindenden 20-jährigen Jubiläums leider nicht daran teilnehmen. In mehrfachen Telefonaten danach haben wir den hiesigen Hebammen unsere Unterstützung und die des Bundesministers zugesichert sowie das weitere Vorgehen auf Bundesebene erläutert. Mitnichten wurden einfach, wie das ja manchmal in der Politik der Fall sein soll, die entsprechenden Referate im Ministerium allein mit der Lösungssuche beauftragt. Im Gegenteil, wir haben uns auf allen Ebenen dafür eingesetzt, auch die Betroffenen selbst mit an den Tisch zu holen, an welchem über das weitere Vorgehen entschieden werden soll im Sinne einer optimalen Lösung, also mit ihnen gemeinsam, das weitere Vorgehen zu besprechen. Dies hat dazu geführt, dass bei der Ausarbeitung des Untersuchungs- und Erhebungsgegenstandes die Hebammen direktes Mitspracherecht hatten und haben, so dass sichergestellt ist, dass auch die tatsächlichen Probleme dieses Berufsstandes ermittelt und untersucht werden können. Am 08.02.2011 fand daher eine weitere Gesprächsrunde in Berlin statt, auf der letzte Details der Untersuchung erläutert werden konnten. Wir warten jetzt also gespannt auf die Zahlen und dann, das
will ich noch einmal betonen, wird das BMG handeln. Es bleibt also festzuhalten, dass die Betroffenen
selbst von Anbeginn auf allen Ebenen und bei jedem Schritt eingebunden waren und dies auch weiterhin sind. In diesem Sinne bin ich fest davon überzeugt, dass wir uns spätestens in diesem Jahr gemeinsam mit den Hebammen über eine auskömmliche Lösung im Sinne einer guten Zukunft für ihren Berufsstand freuen können. Vielen Dank.

13.06.2012 1823