Elternassistenz für Menschen mit Behinderungen in Thüringen

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, in dem Ihnen vorliegenden Antrag fordern wir eigentlich nicht viel. Wir fordern lediglich, dass Betroffene das abrufen können, was ihnen zusteht. Es wird keinen Cent mehr kosten als bisher, sondern wir sind alle aufgefordert, adäquate strukturelle Lösungen für ein komplexes Problem zu finden. Das dürfte aus unserer Sicht auch ohne größere Probleme zu schaffen sein. Einigen wird die Problematik in diesem Haus nicht neu sein. Vor allem denjenigen nicht, die bereits seit Längerem Mitglied dieses Hohen Hauses sind. Einer Fraktion im Plenum dürfte sogar der Wortlaut des Antrags nicht ganz unbekannt sein und von daher eine positive Positionierung durchaus ermöglichen. Wer die Initiativen schwarz-gelber Regierungen auf Landesebene kennt, zum Beispiel in Sachsen oder Schleswig-Holstein, weiß, was ich meine. Ich werbe hiermit dafür, den Antrag an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit zu überweisen und würde mich im Sinne der Sache auf eine angemessene Diskussion und Lösungsansätze im Sinne der Betroffenen freuen. Vielen Dank.

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Ministerin, sorry, dass ich mich trotzdem noch mal melde nach Ihrem Beitrag, weil es sonst in der Reihenfolge ein bisschen anders geregelt ist. Aber der Beitrag vom
Kollegen Meyer hat mich schon noch einmal hier vorgetrieben, weil ich das mittlerweile - vielleicht
geht es nicht nur mir allein so - schon etwas unerträglich finde, dass es hier in dem Haus eine Fraktion
gibt, die bei jedem Punkt, bei jedem Antrag, bei jedem Gesetzentwurf, egal von wem er kommt, von
wem er gestellt ist und wer dazu spricht, allen hier im Haus die Welt erklärt. Das mittlerweile in einer Art und Weise, die ich erstens als nicht angemessen empfinde und zweitens auch bei der jeweiligen Problematik total daneben geht.

Wenn Sie sich hier hinstellen, Herr Meyer, und in der zyklischen Abfolge von Redebeiträgen, die wir
in den letzten drei Tagen gehört haben und sich in die Schar derer einreihen, die sich mit Fußnoten,
Plagiatvorwürfen, abgeschrieben usw. befassen, vielleicht ist das jetzt eine Modeerscheinung, für
mich ist es mittlerweile so abgenutzt, dass ich es eigentlich nicht mehr hören kann. Wenn Sie es schon zitieren und hier zur Sprache bringen, dann recherchieren Sie bitte richtig oder Ihre Mitarbeiter, weil das, was Sie uns vorgehalten haben, das ist nicht vom Bund recherchiert, sondern wenn Sie vorhin bei meiner Einbringung mal zugehört hätten, hätten Sie gehört, dass das aus dem Freistaat Sachsen ist. Ich bin der Meinung, wenn dort etwas Gutes gemacht worden ist und es ist in Thüringen ratsam, das hier auch zu übernehmen, dann halte ich es für legitim, auch dies hier zu übernehmen und ich verbitte mir solche Unterstellungen. Vielleicht denken Sie mal darüber nach. Die Art und Weise, hier allen die Welt zu erklären, ist für mich nicht mehr hinnehmbar. Vielen Dank.

13.06.2012 1935