Thema: Einzelplan 05 - Justizministerium

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Frau Kollegin Marx, ich möchte mal mit Ihren letzten Worten beginnen, ohne etwas hinzuzufügen kann ich mich diesen nur anschließen. Es gibt im Justizausschuss relativ wenig, worüber wir uns richtig streiten müssen und wenn, dann geht es in den allermeisten Fällen über eine sachliche Ebene. Ich glaube, das spiegelt sich auch in den Redezeiten wider. Daher will ich das auch bei mir relativ kurz machen. Sie haben gemerkt, wir haben als Fraktion nicht mehr als zwanzig Änderungsanträge gestellt. Das ist im Vergleich zu anderen Etats schon relativ übersichtlich und Sie sehen auch an der Anzahl oder dem Volumen der Änderungen, Herr Minister Poppenhäger, dass auch dieser Plan aus unserer Sicht einer ist, den man schon so mittragen kann. Es gibt sicherlich an der einen oder anderen Stelle schon mal den Punkt, worüber wir diskutieren werden und auch müssen, aber das machen wir im Ausschuss. Es freut uns auch, dass Sie eine sehr enge Zusammenarbeit mit den mitteldeutschen Ländern führen, weil ich glaube, da liegt noch ein großes Einsparpotenzial. Auch das ist, denke ich, ein Punkt, wo sich das eine oder andere Fachressort schon mal ein Beispiel nehmen kann. Hier kann die Arbeit noch deutlich effizienter gemacht werden. Die Vorteile liegen auf der Hand, es muss gelingen, dort auch über den Kostenfaktor das eine oder andere zu erreichen, denn alles, was man liest und was im Ausschuss durch Herrn Minister Poppenhäger vorgestellt wurde, deutet auf einen guten und effizienten Austausch zwischen den mitteldeutschen Bundesländern hin. Ich habe es schon mal gesagt, gerade bei der gemeinsamen Planung von Justizvollzugsanstalten scheint diese Zusammenarbeit besonders fruchtbar zu sein. Ob es das gemeinsame Frauengefängnis in Chemnitz ist, wo zurzeit zwischen 60 und 80 Frauen aus Thüringen inhaftiert sind, oder aber die Planung für eine gemeinsame Justizvollzugsanstalt mit Sachsen für über 900 Insassen. Wir hoffen natürlich, Herr Minister, das diese Standortentscheidung pro Ostthüringen ausfällt und sichern Ihnen jetzt schon dafür unsere volle Unterstützung zu. Vielen Dank.

13.06.2012 1897