Konsequenzen aus Misshandlungen und anderem Unrecht in Kinder- und Erziehungsheimen in Thüringen

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Zuerst einmal, Frau Ministerin, vielen Dank für den Sofortbericht. Ich denke, Sie sind auf alle Punkte eingegangen. Es ist dann auch schon die Richtung der Beratung im Ausschuss, wo wir immer über die Beratung am runden Tisch reflektieren können. Da noch einmal vielen Dank. Ich freue mich auch dann auf die Beratungen. Der Dank gilt aber auch all meinen Kollegen, die heute hier zu dem Thema gesprochen haben. Ich fand das schon sehr facettenreich und auch sehr aussagekräftig. Herr Dr. Zeh, noch einmal vielen Dank auch für die historische Aufarbeitung, die Sie an der einen oder anderen Stelle hier vorgenommen haben. Ich glaube, dem ist aus der Richtung überhaupt nichts hinzuzufügen. Herr Meyer mit seinen Berichten, die er selber in seiner Arbeitsfunktion erlebt hat, auch noch einmal vielen Dank für den Hinweis auf das eine oder andere sensible Thema, auch das gehört zur Aufarbeitung dazu. Auch Frau Pelke hat es noch einmal angesprochen. Es gab sicherlich auch in DDR-Zeiten Familien, in denen es nicht so war, wie es hätte sein können. Auch das gehört dazu. Deswegen haben wir auch gesagt, es sollen Historiker dabei sein, es sollen auch die betroffenen Menschen dabei sein, damit alles im richtigen Rahmen geht und dass dort die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. Sie haben gesagt, das Bedauern und die Anerkennung rehabilitiert das Unrecht nicht, aber ich glaube, es ist ein erster Schritt dazu. Deswegen noch einmal vielen Dank auch für die Bereitschaft, dass wir heute den ersten Punkt hier abstimmen. Ich freue mich wirklich auf die Beratungen im Ausschuss. Ich hoffe, dass wir das dort genauso konstruktiv, wie wir es hier angefangen haben, weiter tun können. Ich glaube, das sind wir den Betroffenen schuldig. Es sollte im Sinne der Betroffenen eine Lösung gefunden werden, mit der wir ein Zeichen setzen und mit der wir das aufarbeiten. Ich glaube, das steht uns gut zu Gesicht, dass Politik ein Thema auch einmal parteiübergreifend behandelt und auch dazu steht, weil es ganz einfach wichtig ist und dafür das Signal heute von diesem Landtag ausgeht. Dafür noch einmal herzlichen Dank. Wir kommen zur Abstimmung. Danke schön.

08.01.2011 2067