Konsequenzen aus Misshandlungen und anderem Unrecht in Kinder- und Erziehungsheimen in Thüringen

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind nicht dazu verdammt, sich die Geschichte wiederholen zu lassen. Es ist uns freigestellt, der Geschichte in unserem Falle eine neue, noch nicht da gewesene Wendung zu geben. Als Mensch sind wir mit dieser Freiheit der Wahl begabt und können die uns auferlegte Verantwortung nicht auf Gott oder die Natur abwälzen. In diesem Bewusstsein sollen wir im Wissen um unsere Vergangenheit unsere Gegenwart und unsere Zukunft gestalten. Diese Worte des britischen Historikers Arnold Toynbee fassen für mich treffend das zusammen, worum es uns in unserem Antrag geht. Wer die Vergangenheit nicht kennt, wer sie nicht als stete Mahnung vorangegangener Generationen annimmt, um die einmal gemachten Fehler zukünftig zu vermeiden, ist nicht in der Lage, die wohl größte Herausforderung zu meistern, vor der jede Generation aufs Neue gestellt wird, und zwar die eigene Zukunft zu gestalten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das, was aber dem Verstehen zwangsläufig vorausgehen muss, ist die intensive Beschäftigung mit der Vergangenheit. Wir müssen den Blick auf das werfen, was unser Erbe ist. Wir müssen aus Vergangenem lernen, um gemachte Fehler nicht zu wiederholen. Tun wir dies nicht in ausreichendem Maße, werden wir in Gegenwart und Zukunft nicht recht zu handeln wissen. Daher ist es zu begrüßen, dass Frau Ministerin Taubert sich der Aufarbeitung von Unrecht in DDR-Kinderheimen und Jugendwerkhöfen stellen will. Gerade die systemisch bedingte Entrechtung der Schutzbefohlenen muss aufgearbeitet werden. Allerdings ist die Frage, wie dies geschehen soll, von entscheidender Bedeutung. Aufarbeitung beginnt zuallererst damit, denjenigen zuzuhören, die unter den damals vorherrschenden Verhältnissen gelitten haben. Aufarbeitung kann auch nur funktionieren, wenn ich die Hand zum Dialog reiche. Zwingend bleibt hier also, die Opfer des DDR-Systems einzubeziehen, und zwar nicht nur als Berichtende, sondern als inkludierte Begleiter des Aufarbeitungsprozesses. Auf Deutsch: Die Opfer müssen an den Tisch, an dem bisher nur über sie gesprochen wurde, aber nicht mit ihnen - und das ist ein Problem. Unsere Position ist dazu ganz deutlich in unserem Antrag niedergelegt, so dass ich dies hier im Einzelnen nicht wiederholen werde. Aber - und das bitte ich alle Kollegen in der Diskussion zu beachten - die Aufarbeitung kann sich nicht nur auf den sexuellen Missbrauch in DDR-Kinderheimen beschränken. Ich glaube, dies erkennen Sie, Frau Ministerin, mittlerweile auch. Ich bin mir sicher, dass wir alle gemeinsam eine auskömmliche Lösung im Interesse der Betroffenen finden werden. Worauf ich am Ende aber noch einmal hinweisen möchte, ist, dass ich von allen Demokraten in diesem Haus erwarte, dass das Signal zur Aufarbeitung, dass die ausgestreckte Hand von uns als Landtag heute den Menschen gereicht wird, die damals leiden mussten. Wir müssen den Opfern die Angst und die Scheu nehmen, sich zu äußern und laut auszusprechen, was ihre erlebte Wahrheit ist. Dieses Angstnehmen soll heute von diesem Ort in unser Land, soll hier vom Thüringer Landtag ausgehen, indem wir gemeinsam unser Bedauern darüber äußern, dass jungen Menschen psychisch, physisch und materiell Schaden entstanden ist, bloß weil sie nicht dem Ideal einer sozialistischen Persönlichkeit entsprachen. Daher beantrage ich namens meiner Fraktion schon jetzt die direkte Abstimmung von Punkt 1 heute und für die Punkte 2 bis folgende die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit. Vielen Dank.

08.01.2011 2174