Das Thüringer Modell des Landeserziehungsgeldes ist in den Augen der Opposition im Thüringer Landtag überflüssig. Angesichts des im Bund beschlossenen Betreuungsgeldes drängen die Fraktionen auf eine anderweitige Verwendung der Mittel.

Erfurt. Über die gesamte Oppositionsbank des Thüringer Landtags hinweg besteht Einigkeit darüber, dass das Thüringer Modell des Landeserziehungsgeldes abgeschafft werden sollte. Die Linke fordert angesichts der durch den Bundestag beschlossenen Einführung des Betreuungsgeldes ab August 2013 das Aus für das Thüringer Landeserziehungsgeld. Spätestens dann "muss das Geld für andere bildungs- und familienpolitische Leistungen eingesetzt werden", sagte die Familienexpertin der Fraktion, Margit Jung , am Freitag. Zusammen mit den Grünen will die Linke einen Gesetzentwurf in den Landtag einbringen, mit dem die Thüringer Leistungen eingestellt werden.

Die Grünen-Politikerin, Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckhardt, sprach von einer Anti-Kita-Prämie. Die künftig anfallenden 1,2 Milliarden Euro pro Jahr gehörten in den Ausbau frühkindlicher Bildung.

FDP-Sozialexperte Marian Koppe kritisierte, dass sich Thüringen trotz knapper Kassen im kommenden Jahr offenbar weitere teure Doppelstruktur leisten wolle. Vor diesem Hintergrund sei auch der Unmut der Geberländer verständlich.

In Thüringen war 2006 das Landeserziehungsgeld eingeführt worden. Im laufenden Haushalt sind dafür 28 Millionen Euro eingeplant.

09.11.2012 TLZ - Thüringische Landeszeitung