Fraktionsarbeit

Ihren Arbeitstag verbrachten die Landtagsabgeordneten der FDP am Mittwoch in Suhl, um ihre politischen Schwerpunkte vorzustellen und zuhören, wo der Schuh drückt.

Suhl - Dass die Wahl für den Besuch auf die kreisfreie Stadt Suhl fiel, liege daran, "dass wir mit unseren öffentlichen Fraktionssitzungen in die Regionen gehen, aus denen keiner unserer Abgeordneten stammt", erklärt Marian Koppe. Schließlich könne die Fraktion mit ihren sieben Mitgliedern nicht in jedem der 23 Thüringer Kreise und jeder kreisfreien Stadt vertreten sein. So sind die Landespolitiker in Suhl in zwei Arbeitsgruppen ausgeschwärmt, um so viel wie möglich für ihre parlamentarische Arbeit mitnehmen zu können. Auf dem Programm standen Besuche im CCS, in der Justizvollzugsanstalt Goldlauter, bei der Böhm Fertigungstechnik GmbH und in der Merkel Jagd- und Sportwaffen GmbH.

Die beiden Unternehmen gehören zu den Taktgebern für die Region, bei denen Werte wie Verlässlichkeit, Präzision und Tradition hoch gehalten würden, sagt Thomas Kemmerich, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Auch hier sei deutlich geworden, dass für gute Fachkräfte ein modernes und gutes Umfeld gebraucht werde. "Eine gute Infrastruktur mit gefragten weichen Standortfaktoren zu schaffen, darauf müssen die Kommunen sehr achten", so Kemmerich. Er wisse um die finanzielle Lage der Kommunen, die aber auch bei sich und ihren Verwaltungen genauer hinschauen müssten, wo effizienter und sparsamer gearbeitet werden könne. Diese Forderung gehe genauso ans Land, auch wenn es schwer sei, sich aus der Opposition heraus durchzusetzen. Es gebe hier zu viele Mehrfach-Strukturen, und die vielen Hochglanzbroschüren müssten auch nicht sein. Fasziniert zeigte sich Marian Koppe, der im Landesausschuss für Soziales mitarbeitet, vom CCS, "dessen vielfältiges Innenleben und das sichtbare Streben nach Symbiosen einen sehr guten Standortfaktor für Suhl und für die Region bietet".

Die Nähe wahren

So wie es bei den Arbeitsbesuchen in den Kreisen und kreisfreien Städten bereits gute Tradition bei den Liberalen ist, hatten sie auch in Suhl eine öffentliche Fraktionssitzung auf dem Programm, zu der sie Interessenten in das Hotel Thüringen einluden. Und die war - trotzdem am Tag darauf ein Feiertag anstand - bestens besucht und hatte dank großen Diskussionsbedarfs stramme Überlänge. Eins der heißen Eisen wurde hier mit der Gebietsreform angefasst.

Suhls FDP-Kreischef Michael Spörer beispielsweise sprach den Gedanken an einen Kreis Südthüringen aus mit Suhl als Kreisstadt. Uwe Barth, der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, machte klar, dass er gar nichts davon hält, solch eine Reform am Grünen Tisch in Erfurt zu entscheiden. Er denke auch nicht, dass größere Strukturen effizienter seien. "Wer macht dann noch ehrenamtlich Politik, wenn er zweimal die Woche zwei Stunden in die Kreisstadt fahren muss - und wieder zurück?" Es seien nicht nur die Ämter, die sich mit größeren Kreisen vom Bürger entfernen, sondern auch die Politik. Die Suhler und Zella-Mehliser Liberalen wollen demnächst gemeinsam über mögliche Reformstrategien beraten. Weitere Themen wurden unter anderem mit der Gesundheitspolitik und dem Ärztemangel angesprochen, auch die Förderung der Fußballstadien in Erfurt und Jena brachte etliche Gäste in Rage. "Wir kämpfen in die Ausschüssen und müssen überall - auch bei den Sportvereinen - die Gelder kürzen. Und in Erfurt werden mit einem Schlag eben mal 50 Millionen Euro für die Sanierung der Stadien frei gegeben", monierte Michael Spörer.

Er hoffe, auch mit diesem Besuch dem Motto "Bürgernah, transparent und offen" gerecht geworden zu sein, so Uwe Barth am Ende eines langen Tages in Suhl.


04.06.2011 inSüdthüringen.de