News - Archiv: März 2014

21Mär
 
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Koppe: "Gesetzentwurf mit inkonsequenten Regelungen"

"Das Verfassungsschutzgesetz darf nicht Ergebnis eines Tauschgeschäftes zwischen Schwarz-Rot werden", erklärte heute Marian Koppe, Vertreter der FDP-Fraktion im Untersuchungsausschuss des Landtags. Der Gesetzentwurf geht keinen konsequenten Weg. Zum einen sollen die Aufgaben des Verfassungsschutz eingeengt und die Kontrolle gestärkt werden und zum anderen würden Aufgabenbereiche, wie beispielsweise bei der Wohnraumüberwachung ausgeweitet, kritisiert Koppe die inkonsequenten Festlegungen. Auch ist nicht eindeutig erkennbar, wie die Präventionsarbeit des Verfassungsschutzes in Zukunft erfolgen soll. Nach Auffassung der FDP-Fraktion aber gerade eine besonders wichtig Aufgabe, da nur der Verfassungsschutz in der Lage ist, Erkenntnisse und Vorgehensweisen von extremistischen Bestrebungen genau zu erläutern und somit auch unsere Bürger vor solchen Bestrebungen zu schützen.


13Mär
 
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Koppe: "Heimgesetz ist eine herbe Enttäuschung"

"Die lange Entstehungszeit ist dem Wohn- und Teilhabegesetz qualitativ nicht anzumerken. Das Ergebnis, dass die Landesregierung jetzt vorgelegt hat, ist also schlicht enttäuschend", so Marian Koppe, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, zur heutigen mündlichen Anhörung im Sozial- und Gesundheitsausschuss.

Das Gesetz, dass die Unterbringung von Behinderten und Pflegebedürftigen regelt, zeichne zudem eklatante Reglungslücken aus, bemängelte Koppe. "Egal ob es sich um die Frage der Abgrenzung zwischen ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen, den vollstationären oder teilstationären Reha-Einrichtungen, des Datenschutzes oder der Ausgestaltung der Mitbestimmung durch Bewohner handelt. Das Gesetz gleicht eher einem schnellbesohlten Schuh, als einem durchdachten Entwurf", so der Liberale weiter.


06Mär
 
Marian Koppe, gesundheitspolitischer Sprecher
Marian Koppe, gesundheitspolitischer Sprecher

Koppe: " Leistungen der Krankenkassen müssen auch zukünftig finanzierbar bleiben"

"Die Steuermittel in der gesetzlichen Krankenversicherung dienen der nachhaltigen Finanzierung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben wie beispielsweise der Mutterschaftsleistungen oder der beitragsfreien Familienversicherung", so Marian Koppe, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag. Wer den Bundeszuschuss kürze, der stelle damit auch des versicherungsfremden Leistungen infrage. "Die Große Koalition setzt mit den Plänen ihres Finanzministers ihren Raubzug durch die Sozialkassen fort. Nachdem Union und SPD bereits die Rentenkasse für die Rente mit 63 und die Mütterrente geplündert haben, ist nun die gesetzliche Krankenversicherung dran. Die Kürzung des staatlichen Zuschusses um 2,5 Mrd. Euro ist nichts anderes als eine Haushaltssanierung über die Sozialkassen", so Koppe weiter.


04Mär
 
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

FDP-Fraktion lädt zum Informationsabend "Sport frei! - Fit für soziale Verantwortung" in den Landtag ein

Zu einem Diskussionsabend mit dem Präsidenten des FC Rot-Weiß Erfurt, Rolf Rombach, und der aktuellen Nummer 1 im Tor, Philipp Mickel Klewin, sowie den ehemaligen Nationalspielern Jürgen Raab und Rüdiger Schnuphase lädt die FDP-Fraktion am Donnerstag (6. März 2014) ab 19 Uhr in den Thüringer Landtag ein. "Neben der Diskussion über soziale Verantwortung der Sportvereine soll der Abend auch genutzt werden, um gemeinsam einen Blick auf die spannende Entwicklung des deutschen Nationalsports Fußball zurückzuwerfen", sagt der sportpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe. Im Anschluss an den Vortrag "Zeitreise in die Deutsche Fußballgeschichte" des Vereins "Fussballzeitreise e.V." gibt es Gelegenheit zum Gespräch mit den Gästen. Interessierte sind herzlich eingeladen.