News - Archiv: Februar 2013

22Feb
Gesundheitspolitik
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Koppe: "Land muss eigene Vorgaben auch einhalten"

"Das Land erfindet immer restriktivere Vorgaben für Akteure der Zivilgesellschaft, scheitert aber zunehmend selbst an der Umsetzung der eigenen Vorschriften", so Marian Koppe, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Während für Gaststätten, Sport- und Freizeitvereine sowie Unternehmen ständig neue Vorschriften erfunden würden oder neue Informationsverfahren für Diskussionen sorgten - wie beispielsweise die Hygieneampel - scheitere die Öffentliche Verwaltung regelmäßig selbst an den Vorgaben. "Als Bürger kann man vor lauter Paragraphen kaum noch eine Veranstaltung durchführen, ohne nicht gegen irgendeine Regel zu verstoßen, während die Mängel in Behörden öffentlich kaum eine Rolle spielen" so Koppe weiter.


19Feb
Gesundheitstour
Marian Koppe, MdL
Marian Koppe, MdL

Marian Koppe startet Gesundheitstour durch den Freistaat

Unter dem Motto "Thüringengesund!" hat der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, gestern in Altenburg seine Gesundheitstour gestartet, die ihn bis Ende des Jahres durch alle 23 Kreise und kreisfreien Städte im Freistaat führen wird. Der liberale Gesundheitsexperte wird dabei Kliniken, niedergelassene Ärzte und Apotheken besuchen, um sich über die Probleme vor Ort zu informieren. In Altenburg besuchte Koppe zum Auftakt seiner Tour das Klinikum und die "Neue Apotheke"


15Feb
Gesundheitspolitik
Gesundheitsexperte Marian Koppe
Gesundheitsexperte Marian Koppe

Regierungskoalition verweigert sich der weiteren Diskussion um eine Verbesserung der zahnärztlichen Vorsorge für pflegebedürftige Menschen

"Die Landesregierung verweigert sich der weiteren Diskussion um eine Verbesserung der zahnärztlichen Vorsorge für pflegebedürftige Menschen", zeigte sich der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, enttäuscht über die Ablehnung des FDP-Antrages am gestrigen Abend. Obwohl die Thüringer Zahnärzte und auch der Landesverband für Menschen mit Behinderungen um eine Unterstützung der Initiative warben, lehnte die Regierungskoalition eine weitere Befassung des Antrages im Ausschuss mit Verweis auf den "administrativen Aufwand für eine solche Bundesratsinitiative" ab. Diese Argumentation könne er auch angesichts des Engagements der Landesregierung für andere Dinge im Bundesrat nicht nachvollziehen, sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth in der Debatte.


12Feb
 
Gesundheitsexperte Marian Koppe
Gesundheitsexperte Marian Koppe

Koppe: "Früherkennungsgesetz ist Bürokratiemonster"

"Das bis zum Ende des Jahres befristete Thüringer Gesetz zur Förderung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen für Kinder (ThürFKG) hat sich als Bürokratiemonster erwiesen", stellt der gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Marian Koppe, fest. "So richtig und wichtig die Intention des Gesetzes ist - die gesundheitliche Vorsorge für Kinder zu stärken - so schlecht ist es letztlich gemacht." Nach Information des FDP-Gesundheitsexperten liegen zahlreiche Beschwerden von Eltern, Ärzten und Verbänden über die Gesetzespraxis vor.