Kommunalpolitik

Am Freitag, dem 27. November 2009, fand im Schlosscafé der Heidecksburg das erste Mandatsträgertreffen des FDP-Kreisverbandes Saalfeld-Rudolstadt statt. Trotz ihrer vorweihnachtlichen Terminfülle hatten sich 14 Abgeordnete und berufene Bürger zusammengefunden, um das "Superwahljahr" 2009 Revue passieren zu lassen und sich über die anstehenden politischen Herausforderungen in Land, Kreis und Kommunen auszutauschen. In seiner Begrüßung hob der Kreisvorsitzende Marian Koppe, MdL noch einmal hervor, dass die FDP im Kreis Saalfeld-Rudolstadt nach den letzten Kommunalwahlen insgesamt 16 Stadträte stellt und mit vier Abgeordneten nunmehr auch eine selbstständige Kreistagsfraktion bilden konnte. Nach 15 Jahren außerparlamentarischer Opposition gelang der Partei mit sieben Abgeordneten wieder der Einzug in den Thüringer Landtag. Es wird unserem Landkreis sicher nicht zum Nachteil gereichen, dass sein FDP-Kreisvorsitzender nun ebenfalls dem Erfurter Parlament angehört. Dieser Erfolg, der auf das ehrenamtliche Engagement vieler Parteifreundinnen und -freunde sowie ebenso zahlreicher Sympathisanten zurückgeht, wurde durch die liberalen Zugewinne bei der Europawahl und schließlich die Bildung einer schwarz-gelben Koalition in Berlin eindrucksvoll abgerundet. Nun haben die "Mühen der Ebene" begonnen, für deren Bewältigung Marian Koppe den anwesenden Mandatsträgern und nicht zuletzt sich selbst mindestens den gleichen Elan wünschte, der während der Wahlkämpfe gezeigt wurde.

Über die Arbeit der FDP-Kreistagsfraktion informierte Joachim Heinecke aus Saalfeld. Zwar stehen hier mit der Haushaltsaufstellung 2010 und der Umsetzung des Konjunkturpaketes II zukunftsweisende Aufgaben auf der Agenda, doch wird deren konstruktive und vor allem schnelle Lösung zuweilen durch gewisse parteipolitische Polarisierungen sowie persönliche Differenzen erschwert. Nach Einschätzung der übrigen Teilnehmer gestaltet sich die Zusammenarbeit der Mandatsträger verschiedener Fraktionen in den Stadträten und Gemeindevertretungen dagegen weitaus kollegialer. Dies konnte Heinecke, der auch dem Saalfelder Stadtrat angehört, aus eigener Erfahrung unterstreichen. Trotz aller Spezifika der kommunalpolitischen Arbeit im Kreis sowie seinen Städten und Gemeinden zeigte die angeregte Diskussion, dass die Verantwortungsträger aller Ebenen im Grunde vor gleichgearteten Problemen stehen, aus denen sich die anhaltende Abwanderung junger Menschen aus Thüringen mit all ihren Folgen als das gravierendste herausschält.

Das Mandatsträgertreffen erhielt durch die Anwesenheit von Franka Hitzing, Landtagsvizepräsidentin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, eine besondere "protokollarische" Aufwertung. Frau Hitzing bedankte sich zuerst bei allen Mitgliedern und Sympathisanten der Partei für ihren engagierten Einsatz in den Wahlkämpfen des zu Ende gehenden Jahres. Mittlerweile hat sich die Landtagsfraktion personell und technisch konstituiert. Auch das lange schwebende Problem der Fraktionsbüros im Erfurter Landtag konnte vor kurzem gelöst werden. Nun wird die FDP-Fraktion auch aus der Opposition heraus für klare liberale Akzente im Landesparlament sorgen. Als Kreistagsabgeordnete in Nordhausen sowie ehrenamtliche Bürgermeisterin konnte Frau Hitzing diesen Abend auch mit ihrer vielfältigen kommunalpolitischen Erfahrung bereichern. Ihre von sympathischer Offenheit geprägten Ausführungen machten auch eines deutlich: Die parlamentarische Arbeit im Landtag kann nur gewinnen, wenn sie von solchen Personen geleistet wird, die auf Grund ihrer fundierten Berufserfahrungen genau wissen wovon sie reden. Am Ende ihres Treffens traten die liberalen Mandatsträger ihre Heimfahrt mit vielen neuen Informationen und Einsichten an. Für alle stand fest, dass diese Form des Informationsaustausches unbedingt fortgesetzt werden soll.