Erfurt (FDP-Fraktion Thüringen) - Mit der heutigen Anhörung zum Thüringer Krankenhausgesetz sieht der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Marian Koppe, die liberalen Positionen bestätigt. "Bisher hat das Thüringer Gesundheitsministerium keinerlei Anlass gesehen, an der Qualität der Thüringer Krankenhäuser zu zweifeln. Jedenfalls ist kein Fall bekannt, der ein Eingreifen des TMSFG notwendig gemacht hätte", sagte Koppe.
Es sei somit verwunderlich, weshalb plötzlich scheinbar dringender Handlungsbedarf besteht. "Thüringen hat eine gute Versorgungsqualität. Wir müssen vielmehr sehen, wie wir diese hohe Qualität auch in Zukunft sichern können", so Koppe. Wer Qualitätsvorgaben ins uferlose steigere und gleichzeitig die Zuschüsse an die Krankenhäuser reduziere, gefährde die bisherige flächendeckende Versorgung der Patienten in Thüringen. "Die Landesregierung muss endlich die schon lange von uns geforderte Krankenhausstrategie 2030 vorlegen", forderte Koppe.

"Nur wer klare Vorstellungen hat, wie in Zukunft Versorgung in hoher Qualität wohnortnah sichergestellt werden kann, ist in der Lage, eine sinnvolle Krankenhausplanung durchzuführen." Diese Voraussetzung sieht der liberale Gesundheitspolitiker bei dieser Landesregierung nicht erfüllt. "Schon gar nicht bei diesem Entwurf zum Krankenhausgesetz", so Marian Koppe weiter. Das Ministerium lasse die zahlreichen Vorgaben, die es bereits auf Bundesebene gibt, unberücksichtigt. "Dass zudem die Vorgaben am Parlament vorbei per Verordnung des Ministeriums erlassen werden sollen, ist mit uns nicht zu machen"; so Koppe abschließend.