Justizpolitik

FDP-Landtagsabgeordnete Marian Koppe aus Thüringen und Jochen
Paulus trafen sich zum Arbeitsfrühstück


Obersuhl. Zu einem gemeinsamen Arbeitsfrühstück trafen sich die FDP-Landtagsabgeordneten
Marian Koppe aus Thüringen und Jochen Paulus aus Hessen im Hotel "Zur Krone" in Wildeck-Obersuhl. Beide Politiker sind die Sprecher für Justizvollzug ihrer Landtagsfraktion.

Einig waren sich Koppe und Paulus darüber, dass der geschlossene Strafvollzug als Regelfall im Gegensatz zum offenen Vollzug gelten muss. "Nur so kann dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung vollumfänglich Rechnung getragen werden."

Marian Koppe nannte die diesbezüglichen Regelungen der neuen Hessischen Strafvollzugsgesetze vorbildlich. Da die Anzahl der Strafgefangenen und Untersuchungshäftlinge in beiden Bundesländern ständig zurückgeht, sollte es nach Ansicht von Koppe und Paulus hier zur Nutzung von Synergieeffekten kommen.

Beide Politiker sprachen sich dafür aus, die Möglichkeit der gemeinsamen Nutzung von Justizvollzugsanstalten zu prüfen. "Hessische Gefangene können durchaus in Thüringer Justizvollzugsanstalten und Thüringer Gefangene in Hessischen Justizvollzugsanstalten untergebracht werden. Dies führt zu einer weiteren Konsolidierung der Öffentlichen Haushalte", so die beiden Landestagsabgeordneten abschließend.

11.08.2010 www.kreisanzeiger-online.de