Kommunalpolitik

Schüler der Abiturstufe müssen sich weiter an den Kosten der Schulbusse beteiligen

Von OTZ-Redakteur Thomas Spanier
Saalfeld. Am Ende wusste Eirik Otto nicht mehr, was ihm da gerade widerfahren war. Da hatte der Schülersprecher für die Gymnasien im Landkreis im Kreistag logisch und einleuchtend erzählt, warum es falsch ist, 17-Jährige ohne eigenes Einkommen an den Kosten der Schülerbeförderung zu beteiligen, war dafür auch von allen Fraktionen gelobt worden - um das Thema dann doch mit knapper Mehrheit im Ausschuss zu versenken, wie es Andreas Krauße (CDU) treffend bezeichnete.

Verweisen in die Fachausschüsse lautete der letztlich erfolgreiche Antrag der Fraktion SPD/BI/Grüne. Dort sollen in Ruhe die offenen Fragen diskutiert werden, so Fraktionschef Marko Wolfram, der überdies die Antrag stellende CDU auf einem schlimmen Weg sah, weil sie Geld ausgeben wollte, das noch gar nicht da sei.

Landrätin Marion Philipp (SPD) lobte den Umstand, dass ein Schüler den Weg in die Fraktionen findet, um für die Interessen junger Leute zu streiten. Dann sagte sie, was der Spaß den Kreis kosten würde: rund 150000Euro, die bisher vermutlich die Eltern der Gymnasiasten überweisen. Das macht 0,22 Prozent mehr bei der Kreisumlage, sprach sie mahnend in Richtung Bürgermeisterfraktion.

Dann wurde es politisch. Sabine Bähring (Linke) konnte dem Antrag grundsätzlich zustimmen, fand aber, es sei nicht Aufgabe der Kommune, durch ständig neue freiwillige Leistungen Fehler im System auszubügeln.

Bährings Fraktionschef Andreas Grünschneder nannte es gar eine Frechheit, dass die CDU keinen Deckungsvorschlag für die Mehrausgaben nannte: Das wäre uns als Linke früher um die Ohren gehauen worden.

Während Bärbel Weihrauch (Linke) und Marian Koppe (FDP) Zustimmung zu dem Anliegen der Schüler signalisierten, stimmten SPD/BI/Grüne und BIDM den Antrag in die Ausschüsse. Ende der Debatte.

Eirik Otto fühlte sich mit all seinen 17 Lenzen regelrecht veralbert. Niemand habe sich mit seinen Argumenten auseinander gesetzt, schrieb er noch am Abend einen traurigen Brief an die OTZ. Statt dessen wurde einzig und allein über Parteienstreitigkeiten und Probleme der einzelnen Abgeordneten untereinander geredet und das auch auf unterstem Niveau, befand der Schülersprecher, dessen Vertrauen der Kreistag nunmehr fast komplett verspielt hat. Beiträge von Abgeordneten seien vollkommen zusammenhangslos, teilweise sinnlos und einfach nur persönlich attackierend gewesen.

So deutlich hat das kaum einer zuvor jemals ausgesprochen.

03.01.2010 OTZ - Ostthüringer Zeitung