Gesundheitspolitiker Marian Koppe, MdL

Marian Koppe setzt Gesundheitstour durch den Freistaat fort

Unter dem Motto "Thüringengesund!" setzt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, am Mittwoch (30. April 2014) in Schmalkalden-Meiningen seine Gesundheitstour fort, die ihn bis Ende des Jahres durch alle 23 Kreise und kreisfreien Städte im Freistaat führen wird. Der liberale Gesundheitsexperte wird dabei Kliniken, niedergelassene Ärzte und Apotheken besuchen, um sich über die Probleme vor Ort zu informieren. Auf dieser Tour-Station besucht Marian Koppe die Stadt-Apotheke und die Praxis für Ergotherapie und Neurofeedback in Meiningen.

Marian Koppe, MdL

Koppe: "Ministerium muss Verbleib von 193.000 Euro erklären!"

"Es ist ein eklatanter Vertrauensbruch gegenüber dem Parlament", empört sich Marian Koppe, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. "Laut neuesten Zahlen des Finanzministeriums, konnte das Gesundheitsministerium im Haushaltstitel Maßregelvollzug rund 193.000 Euro im Jahr 2013 einsparen. Laut Haushaltsgesetz hätte dieses Geld für ein Ärzteförderprogramm genutzt werden müssen", so Koppe weiter.

Hintergrund des Streits ist es, dass die FDP-Fraktion seit 2010 mehrfach die Bildung eines Ärzteförderprogrammes gefordert hatte, um in ländlichen Gebieten die Niederlassung von Haus- und Fachärzten zu unterstützen. "Damit würden wir im Freistaat nur das tun, was in unseren Nachbarbundesländern u.a. Bayern, Hessen und Sachsen schon längst Realität ist" so Marian Koppe.

Im Jahr 2012 hatte der Thüringer Landtag im Haushaltsgesetz zum Doppelhaushalt 2013/2014 festgelegt, dass im Jahr 2013 bis zu 300.000 und im Jahr 2014 bis zu 600.000 Euro für die Ärzteförderung zur Verfügung stehen sollten, wenn im Bereich Maßregelvollzug entsprechend eingespart werden kann. "Wir wissen heute durch das Finanzministerium, dass es diese Einsparungen im Haushaltstitel Maßregelvollzug in Höhe von 193.000 Euro auch gegeben hat. Dennoch und trotz unseres Drängens via Anfragen und Anträgen, ist bisher nichts passiert - mit dem falschen Hinweis, man habe kein Geld" so der liberale Gesundheitspolitiker.

Gesundheitspolitischer Sprecher Marian, MdL

Marian Koppe setzt Gesundheitstour durch den Freistaat fort

Unter dem Motto "Thüringengesund!" setzt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe, am Montag (07. April 2014) in Sonneberg seine Gesundheitstour fort, die ihn bis Ende des Jahres durch alle 23 Kreise und kreisfreien Städte im Freistaat führen wird. Der liberale Gesundheitsexperte wird dabei Kliniken, niedergelassene Ärzte und Apotheken besuchen, um sich über die Probleme vor Ort zu informieren. In Sonneberg besucht Koppe die Medinos Kliniken des Landkreises Sonneberg GmbH, die Stadt-Apotheke und das Facharzt Zentrum Sonneberg-Coburg.

Marian Koppe, MdL

Drei neue Stellen für Interventionsbeauftragte beim Maßregelvollzug

"Eine neue ausufernde Bürokratie, die kaum mit der Praxiserfahrung der handelnden Psychiater in den Einrichtungen in Einklang steht", befürchtet die FDP-Landtagsfraktion mit dem heute von der Landesregierung verabschiedeten Gesetzentwurf zum Maßregelvollzug. "Bei der Vorstellung des Entwurfs durch die Gesundheitsministerin spielten zudem die mit der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2013/14 angekündigten Einsparungen beim Maßregelvollzug keine Rolle", kritisiert der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Marian Koppe. "Im Gegenteil: mit der Novellierung dürfte er noch teurer werden, da zusätzliche Gutachterstellen - sogenannte Interventionsbeauftragte - im Landesverwaltungsamt geschaffen werden. Das Programm zur Ansiedlung junger Mediziner im Freistaat liegt hingegen weiter auf Eis." Die Ministerin habe versprochene Leistungen bis heute nicht umgesetzt, moniert Koppe.