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Ich begrüße Sie sehr herzlich auf meiner
Internetpräsenz und freue mich, dass Sie sich über meine Arbeit als Abgeordneter im Thüringer Landtag und meine Tätigkeit als Vorsitzender des FDP Kreisverbandes Saalfeld-Rudolstadt informieren möchten.
Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen beim Stöbern.
Ihr
Marian Koppe
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Pressestelle Saalfeld-Rudolstadt
Am Montag, dem 14.05.2012, fuhren die Klassen 4a und 4b der Staatlichen Grundschule Rauenstein mit ihren Kassenlehrerinnen und 2 Elternteilen nach Erfurt. Sie folgten einer Einladung des Landtagsabgeordneten der FDP-Fraktion, Marian Koppe, den Thüringer Landtag zu besuchen.
Wie echte Politiker fühlten sich die Schüler, als sie den kreisförmigen Plenarsaal betreten durften. Mit viel Respekt nahmen sie die Plätze einiger Landtagsabgeordneten ein und eine Mitarbeiterin vom Besucherdienst sowie Marian Koppe erklärten und zeigten die Sitzplatzverteilung im Plenarsaal.
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Vom 4. bis 5. Mai 2012 traf sich die Arbeitsgruppe Sozial-, Gesundheits-, und Familienpolitik der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der FDP auf Einladung des Arbeitsgruppenvorsitzenden Marian Koppe in Erfurt. Im Rahmen ihrer Beratungen im Landtag setzten sich die Liberalen aus Bund und Ländern mit aktuellen Fragen der Sozial- und Gesundheitspolitik auseinander. Besonders freute sich der Thüringer FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth über den Besuch von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP). Auch Landtagspräsidentin Birgit Diezel begrüßte den Gast aus Berlin und verwies auf die gute Zusammenarbeit mit der FDP-Landtagsfraktion, nicht nur in Fragen der Gesundheitspolitik.
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Erfurter Erklärung der FDP-Gesundheitspolitiker
"Die FDP-Gesundheitspolitiker halten an der Forderung nach Abschaffung der Praxisgebühr fest", erklärte heute der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheits-, Sozial- und Familienpolitik der Fraktionsvorsitzendenkonferenz Marian Koppe. Auf ihrer Sitzung Ende letzter Woche in Erfurt haben sie eine "Erfurter Erklärung" beschlossen, in der auch der Verzicht auf die Einführung des Betreuungsgeldes gefordert wird.
"Die Praxisgebühr ist gescheitert! Acht Jahre nach ihrer Einführung durch SPD, B'90/Die Grünen und CDU/CSU ist die Bilanz ernüchternd", heißt es in der Erklärung. "Ursprünglich sollte mit einer Gebühr je Arztbesuch, die Zahl der Arztbesuche verringert werden. Dieses Ziel wurde klar verfehlt. Statistisch gesehen gehen die Deutschen trotz Praxisgebühr 17,1 Mal pro Jahr zum Arzt. Das entspricht dem Niveau vor der Einführung der Praxisgebühr. Zu Unrecht werden die Patienten deshalb mit 2,6 Mrd. EUR pro Jahr belastet - und zwar zusätzlich zu den Krankenkassenbeiträgen, die sie bezahlen. Auch für die Ärzteschaft würde sich eine Abschaffung der Praxisgebühr positiv auswirken. Die Ärzte verwenden pro Jahr rund 120 Stunden für die Erhebung und Quittierung der Praxisgebühr. Mit der Abschaffung würden sie um 360 Mio. EUR an überflüssigen Bürokratiekosten für ein wirkungsloses Instrument entlastet", so der Thüringer FDP-Abgeordnete Marian Koppe. Die Arbeitsgruppe der FDP-Gesundheitspolitiker spricht sich daher für eine schnellstmögliche Abschaffung der Praxisgebühr aus. Die Bundesregierung müsse ihren im Koalitionsvertrag formulierten Auftrag, die Wirkung der Praxisgebühr zu überprüfen, jetzt schleunigst erweitern und die einzig richtige Konsequenz aus deren Scheitern ziehen.
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Koppe: "Thüringen profitiert von Europa"
"Wir müssen uns wieder stärker an die Idee erinnern, die hinter der Gründung der EU steht", fordert der Europapolitiker der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe anlässlich des morgigen Europatages. Er erinnert damit an die Gründung der Montanunion am 9. Mai 1950. Damals schon habe man erkannt, dass die Zukunft Europas in offenen Grenzen und wirtschaftlicher Zusammenarbeit liege, so Koppe. Dies sei auch die Grundlage für das Näherkommen der Menschen gewesen. "Gerade in den Momenten der Krise müssen wir uns das vor Augen halten. Es darf nicht sein, dass wirtschaftliche Probleme wieder einen Keil zwischen die Menschen in Europa treiben", warnt Koppe. Bei allen Problemen würden doch die Vorteile eines einigen Europa überwiegen, ist der FDP-Europapolitiker überzeugt. "Thüringen profitiert von Europa", stellt Koppe weiter klar. Wer dies bezweifle, solle sich die vielen Schilder ansehen, die darauf hinweisen, welche Projekte mit europäischem Geld gefördert würden. "Ohne Europa würde es hier in Thüringen manche Straße und manches Sozialprojekt nicht geben", verweist Koppe auf die zahlreichen Förderungen etwa durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung EFRE und den Europäische Sozialfonds ESF.
"Wer sich zu Europa in Thüringen bekennt, muss sich auch dafür einsetzen", fordert Koppe. Er selbst werde deshalb mit der polnischen Botschaftsrätin Magdalena Erdman das Pestalozzi-Förderzentrum in Rudolstadt besuchen. "Ich möchte die Jugendlichen schon früh für Europa begeistern", so Koppe abschließend.
Der Besuchstermin im Pestalozzi Förderzentrum (Anne-Frank-Str. 7-9, 07407 Rudolstadt) ist Donnerstag, 10. Mai 2012 ab 9:30 Uhr.
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Bundesgesundheitsminister Bahr zu ersten Besuch in Thüringen
Vom 4. bis 5. Mai 2012 trifft sich die Arbeitsgruppe Sozial-, Gesundheits-, und Familienpolitik der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der FDP auf Einladung des Arbeitsgruppenvorsitzenden Marian Koppe in Erfurt. Im Rahmen ihres Treffens im Thüringer Landtag werden sich die Liberalen aus Bund und Ländern mit aktuellen Fragen der Sozial- und Gesundheitspolitik auseinandersetzen.
Besonders freuen sich der Thüringer FDP-Fraktionsvorsitzende, Uwe Barth, der auch stellvertretender Sprecher der Fraktionsvorsitzendenkonferenz ist, und Marian Koppe, den Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) in Erfurt begrüßen zu können. Es ist sein erster Besuch als Minister in Thüringen. Im Anschluss an das Treffen im Landtag besucht Bahr das Katholische Krankenhaus in Erfurt.
An den Beratungen der FDP-Gesundheits- und Sozialpolitiker wird auch die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Metchthild Dykmanns teilnehmen. Im April informierte sich die FDP-Bundestagsabgeordnete bereits über die Suchtberatung und -prävention im Wartburgkreis. Ihr Bericht sowie aktuelle Themen der Gesundheitspolitik werden auf der Tagesordnung am Freitag stehen. Die Abendveranstaltung widmet sich mit einem Vortrag von Dr. Volker Leienbach (Direktor des Verbandes der Privaten Krankenversicherung e.V.) der Zukunft der Gesundheitsfinanzierung. Am Samstag werden aktuelle Themen der Sozialpolitik diskutiert. Dabei wird es auch um das umstrittene Betreuungsgeld gehen.
Die Vertreter der Medien sind zu einem Pressegespräch mit dem Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr am Freitag (13.15-14.00 Uhr im Thüringer Landtag) herzlich eingeladen. Sie erhalten dazu in der nächsten Woche noch eine gesonderte Einladung. Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der FDP findet vom 4. Mai (11.00 Uhr) bis 5. Mai (12.00 Uhr) in den Räumen der FDP-Landtagsfraktion (Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt) statt.
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FDP beantragt Aktuelle Stunde zum Ladenöffnungsgesetz
"Die Regierung versucht die Probleme mit dem neuen Ladenöffnungsgesetz auszusitzen", kritisiert der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe. Auf Antrag seiner Fraktion war die fehlende Rechtsverordnung des Landes zu dem Gesetz heute Gegenstand der Beratung im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit des Landtages. Leider sei die Sozialministerin Heike Taubert nicht auskunftsbereit gewesen, moniert Koppe. Der Entwurf werde im Kabinett beraten, so die Ministerin. Konkrete Nachfragen zum Inhalt der Verordnung wollte Taubert nicht beantworten. "Die Rechte das Parlaments werden so von der Regierung missachtet", so Koppe. Seine Fraktion werde aber nicht lockerlassen. Für die Parlamentssitzung in der nächsten Woche hat die FDP zwei Mündliche Anfragen gestellt und eine Aktuelle Stunde beantragt.
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Koppe: "Hoffnung, dass bei Sozialdemokraten Vernunft zurückkehrt"
Marian Koppe, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt den Vorstoß des stellvertretenden Ministerpräsidenten Matschie (SPD), nun auch auf Abschaffung des Thüringer Landeserziehungsgeldes zu drängen. "Seit mehr als zwei Jahren versuchen wir das Erziehungsgeld abzuschaffen. Schön, dass sich auch die SPD wieder an ihre Wahlversprechen erinnert", so Koppe. Er verwies auf die zahlreichen parlamentarischen Initiativen der FDP-Landtagsfraktion zur Abschaffung des Landeserziehungsgeldes.
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Zum "UNESCO-Welttag des Buches" am 23. April wurden deutschlandweit 1.000.000 Bücher verschenkt. Die Initiative der Stiftung Lesen, des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels und 20 namhafter deutscher Verlage hat lesebegeisterte Menschen in ganz Deutschland aufgerufen, andere Menschen mit einem Buchgeschenk zum Lesen zu inspirieren. Begeisterung und Lust, die eigene Lesefreude zu teilen, das konnte die Aktion "Lesefreunde" in wenigen Wochen in Deutschland auslösen. 33.333 Lesebegeisterte, darunter auch der FDP-Landtagsabgeordnete Marian Koppe, haben sich online registriert, ihren Lieblingstitel aus 25 Büchern ausgewählt und freuten sich über das Gratis-Buchpaket zum Verschenken.
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Koppe: "Nachteile für Eltern und Kinder"
"Das Betreuungsgeld bringt für Eltern und Kinder noch mehr Nachteile als bisher gedacht", warnt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe. Laut einem Bericht des Bonner Generalanzeigers würden vor allem Geringqualifizierte beim Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt Probleme bekommen, weil sie sich von den Leistungen des Betreuungsgeldes verführen ließen, eine überlange Erziehungszeit einzulegen. Nicht selten gelänge dann der Wiedereinstieg gar nicht mehr. Das Betreuungsgeld habe in diesen Fällen den Weg in eine Hartz-Karriere geebnet. "Davon haben dann weder die Eltern noch die Kinder etwas", fasst der FDP-Sozialexperte zusammen.
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Barth: "Anregungen für politische Arbeit sammeln"
"Uns geht es darum, Anregungen für unsere politische Arbeit im Landtag zu sammeln", so der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Uwe Barth. Deswegen sind die liberalen Abgeordneten am Mittwoch, dem 18. April 2012 einen Tag lang im Landkreis Nordhausen unterwegs. Unter dem Motto "Bürgernah, transparent und offen" besucht die FDP seit ihrem Wiedereinzug in den Landtag als erste Fraktion regelmäßig die Thüringer Landkreise. "Wir wollen wissen, wo die Bürger der Schuh drückt und gleichzeitig unsere eigene politische Arbeit den Menschen näherbringen", erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Franka Hitzing, die aus Friedrichsthal im Kreis Nordhausen kommt und dort ehrenamtliche Bürgermeisterin ist.
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Koppe: "Merkel muss Betreuungsgeld stoppen"
"Inzwischen ist sich die Union ja nicht einmal mehr selber einig", kommentiert der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe den unionsinternen Streit und das sogenannte Betreuungsgeld. Offensichtlich hätten auch einige Unionspolitiker eingesehen, das es falsch sei, Eltern dafür zu bezahlen ihre Kinder nicht in die Kita zu geben. dies sei genau die Position, die die FDP seit Jahren auf Bundes- und Landesebene vertrete. Wenn selbst Chefin der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, die Idee als "völlig unnötig" bezeichne, spräche das Bände. "Genau das sagen wir auch in Thüringen seit zweieinhalb Jahren", erinnert Koppe an die Forderung der FDP, das Landeserziehungsgeld in Thüringen abzuschaffen. Das Landeserziehungsgeld atme den selben alten Geist, nach dem Frauen sich um Kinder und Küche kümmern sollten, kritisiert der FDP-Sozialexperte. "Kaum etwas ist von der Lebensrealität der jungen, gut ausgebildeten Frauen weiter entfernt", so Koppe. Mit Blick auf den Fachkräftemangel könne man es sich auch gar nicht leisten, diese Frauen an den Herd zu binden.
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Koppe: "Menschen zur Beteiligung motivieren"
"Bei dem so wichtigen Thema Organspende müssen wir die Menschen motivieren sich zu beteiligen", fordert der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe vor dem Hintergrund der heutigen Bundestagsdebatte. Eine Zwangsverpflichtung dürfe es dabei aber keinesfalls geben, betont Koppe erneut. Dies sei ein sensibles Thema, dass Spender und Empfänger und deren Familien betreffe. Deswegen dürfe man niemals über die Köpfe der Menschen hinweg entscheiden. Keine staatliche Stelle habe das Recht, den Menschen den Umgang mit ihrem Körper vorzuschreiben.
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Koppe: "Gebühr hat Ziel verfehlt"
"Die von rot-grün eingeführte Praxisgebühr hat ihr Ziel verfehlt. Deswegen gibt es keinen Grund, sie beizubehalten", sagt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe. Das Ziel sei gewesen, die Anzahl der Arztbesuche zu reduzieren und so das Gesundheitswesen finanziell zu entlasten, erinnert Koppe. "Das allein ist schon fragwürdig genug - denn wer krank ist, muss zum Arzt gehen können". Auch sei das Ziel nicht erreicht worden, so Koppe weiter: statt die Ärzte zu entlasten, wurden sie mit noch mehr Bürokratie und Verwaltung belastet.
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Koppe: "Wichtiger Schritt der mitteldeutschen Krankenhäuser"
"Die Krankenhäuser haben mit der Gründung der Sepsis-Allianz einen wichtigen und richtigen Schritt getan", ist der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Marian Koppe zufrieden. Kliniken aus Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Bayern und Hessen und weitere Institutionen des Gesundheitswesen haben sich in der Mitteldeutschen Sepsis-Allianz zusammengeschlossen. Nur die Thüringer Regierung ließe weiter mit einer Verordnung auf sich warten. Die vielfältigen Symptome der oft einfach als "Blutvergiftung" bezeichneten Sepsis machten es selbst erfahrenen Medizinern schwer, sie als solche zu erkennen, weiß Koppe.
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